Dr. Hugh Bronson
Für Berlin im Preußischen Landtag
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Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Fachpolitischer Sprecher für Integration, Demographie, EU-Angelegenheiten und Petitionen

Hauptausschuss

Der Hauptausschuss ist für alle Fragen des Haushalts- und Finanzwesens zuständig. Eine seiner Hauptaufgaben ist die Beratung des aktuellen Haushaltsgesetzentwurfs mit dem Haushaltsplan des Landes Berlin.  Der Hauptausschuss hat in der Beratungsreihenfolge das »letzte Wort« vor dem Plenum.    Förderprogramme, europäische Fonds, sowie Städtepartnerschaften und die Umsetzung von EU-Gesetzesvorhaben.

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien

Der Ausschuss behandelt die Themen der EU-Politik, die das Land Berlin betreffen. Wichtige Aufgaben sind: europäische Förderprogramme, europäische Fonds, sowie Städtepartnerschaften und die Umsetzung von EU-Gesetzesvorhaben.

Petitionsausschuss

Alle können sich mit ihrem Anliegen an den Petitionsausschuss wenden. Alter, Wohnsitz, Staatsangehörigkeit oder auch eine Betreuung spielen für das Petitionsrecht keine Rolle.

 Auch zu Gunsten Dritter kann man sich an den Petitionsausschuss wenden; geht es um sehr persönliche Dinge, ist allerdings eine Vollmacht der betroffenen Person erforderlich.

Keiner Person darf durch die Wahrnehmung des Petitionsrechts ein Nachteil entstehen.

Das Petitionsrecht ist ein Grundrecht, das in Artikel 17 des Grundgesetzes und in Artikel 34 der Verfassung von Berlin verankert ist.

Hugh's News

Cancel-Culture auf dem Durchmarsch

Die Cancel-Culture ist eine Un-Kultur. Sie will Meinungen verbieten und unterdrücken. Wo sie ihren Weg in die Medien gefunden haben, werden sie diffamiert. Wo Debatten erst noch stattfinden sollen, werden Diskutanten ausgeladen, ihr grundgesetzlich garantiertes Meinungsrecht zum Schweigen gebracht. Eine fatale Entwicklung.

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#Hitzesommer

Im Juni stellte sich der Berliner – von Medien getrieben – auf Dürre und das Verbot von Rasensprengen und Privatpoolbenutzung ein. Ende Juli regnet es wie lange nicht mehr, der Sommer fällt ins Wasser…

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Reden im Parlament

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Parlamentsdokumentation

Meine mündlichen und schriftlichen Anfragen an Senat und Senatsverwaltungen finden Sie hier. Sie werden zur Parlamentsdokumentation weitergleitet.

Politische Arbeit

Sprecher des Bezirksverbandes der AfD Charlottenburg-Wilmersdorf
Bürgersprechstunde

Jeden Dienstag von 12 bis 14 Uhr

in Raum 536

Im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10117 Berlin

+49 (0)30 23 25-2676

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