Die AfD als neue konservative Kraft in Deutschland

Hervorgehoben

Translation under progress Eurosceptiques en Allemagne: 'On veut être l’alternative à tout' Шок: общая задолженность стран ЕС – 93% от совокупного ВВП
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Die AfD Fraktion im Preußischen Landtag

Nun ist es amtlich. Mit offiziellem Endergebnis von 14,2 % zieht die AfD ins Berliner Abgeordnetenhaus ein und ist der eigentliche Sieger dieser Wahl. 24 Vertreter der AfD konstituierten die Fraktion. Im traditionell eher linksorientierten Berlin ist das ein ganz besonderer Erfolg. Das stimmt auch für einen bundesweiten Wahlerfolg mehr als optimistisch. Keine 3 ½ Jahre nach ihrer Gründung ist die konservative AfD in 10 von 16 Länderparlamenten vertreten und hat zwei Vertreter im EU Parlament.

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Deutschland wird blau…

Damit ist die AfD so etwas wie ein Überflieger der politischen Szene. Nach dem Zweiten Weltkrieg hat keine Partei aus dem Stand ein solches Ergebnis zu Wege gebracht. Insofern ist die Feststellung richtig, die wir schon vor Wochen getroffen haben: Das Berliner Parteiensystem geht seinem Ende zu, in dem repräsentativ am Wähler vorbei die Kernentscheidungen getroffen worden sind. Die AfD wirkt!

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Transparenz

Hier gibt es Informationen zur Abgeordneten-Entschädigung – auch als Diät bezeichnet – um Transparenz zu schaffen. Das Berliner Abgeordnetenhaus ist ein Teilzeitparlament. Praktisch sieht das so aus, dass die Entschädigung ungefähr der Hälfte eines Vollzeit-Parlaments entspricht.

Auszug aus dem Abgeordnetengesetz gültig ab 1.1.2017:

  • Der Abgeordnete erhält eine Aufwandsentschädigung in Höhe von €3.742 (zu versteuern)
  • Zuschuss zur Krankenkasse €255.
  • Eine Kostenpauschale für Aufwendungen ohne Abgeordnetenbüro von €1.541
  • Die Beschäftigung von eigenen Verwandten oder Verwandten anderer Abgeordneten ist unzulässig.
  • Altersentschädigung (Rentenansprüche) erwirbt ein Abgeordneter frühestens nach neun Jahren.

Es bestehen keine Lobbykontakte, die für mich als solche erkennbar wären.

AfD Radio – Sendung #7

... jetzt einschalten.Aus dem AfD Studio Berlin:

Das 7. AfD Radio im Gespräch mit Nicolaus Fest über die selbstzensorischen deutschen Medien und den Islam. Mit Musik von Caravan Palace, `Sigmar Gabriel – dich wird keiner wählen‘ und Lisa Fitz.

… jetzt einschalten. (37 Min.)

Das AfD Radio möchte auch weiterhin regelmäβige Sendungen ins Netz stellen. Ideen und Vorschläge bitte an h.bronson@afd-berlin.eu.

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